Im Rahmen seines Europawahlkampfes besuchte Alexander Abt, Schwäbischer Euro-Spitzenkandidat und Nummer drei auf der bundesweiten ÖDP Liste, in der vergangenen Woche den Biobetrieb Haneberg in Kempten Lenzfried.
Donnerstag, 04.04.2019, stellte sich Alexander Abt, schwäbischer Spitzenkandidat der ÖDP Europaliste, in Kempten vor. Sein Credo: Europa braucht Gemeinwohlpolitik!
Die Mehrheit der Abgeordneten hat gegen das freie Internet gestimmt. Prof. Dr. Buchner (ÖDP Ökologisch Demokratische Partei) hingegen aus der Fraktion Grünen/EFA hat die Proteste und die Petition von Millionen von Menschen gegen die Reform der Urheberrechtsreform unterstützt. „Die jetzt getroffene Einigung macht den Gebrauch des Upload-Filters zum Normalfall und schränkt die Möglichkeiten der freien Meinungsäußerung aufgrund unerfüllbarer Lizenzpflichten ein“, so Buchner im Gespräch mit ÖDP-Kreisrat Michael Finger.
Der Stadtrat von Kempten beschließt die untenstehende Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands mit dem Auftrag an die Verwaltung entsprechende Maßnahmen zur Beschleunigung der Klimaschutzziele auszuarbeiten
Zur Entlastung des ÖPNV und des PKW Verkehrs wurde von Ihnen und der CSU Fraktion eine Seilbahn ins Gespräch gebracht. Es ist erstaunlich wie schnell dieser Antrag auf die Tagesordnung gesetzt worden ist. Ich erwarte, dass mein Antrag 25.04. ebenso rasch auf die Tagesordnung gesetzt wird.
Bevor wir uns mit einer Seilbahn beschäftigen, die sicherlich eine hohe zweistellige Millionensumme kosten wird, müssen wir unsere Hausaufgaben erledigen – Umsetzen der Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes 2030 und des Nahverkehrsplans.
